Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Regenbogen Leuchten GmbH und ihren Kunden, soweit nicht gesonderte Vertragsbedingungen vorliegen oder etwas Anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Regenbogen Leuchten GmbH.

Die Darstellung der Produkte im OnlineShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:

  • • Wenn Sie Kreditkartenzahlung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
  • • Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.

3. Eigentumsvorbehalt

Die an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Regenbogen Leuchten GmbH.

4. Preise, Versandkosten

4.1. Gesamtpreis

Alle Preise sind Gesamtpreise im Sinne des § 1 Abs. 1 Preisangabenverordnung. Diese enthalten daher die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Der Kunde hat keine weiteren Kosten außer den noch anfallenden Versandkosten unter Ziffer 4.2, zu erwarten.

4.2. Versandkosten

Innerhalb EU-Länder trägt der Kunde zusätzlich zum Endpreis im Sinne der Ziffer 4.1 keine Versandkosten, wenn der Bestellwert 1500€ und mehr beträgt. Anderenfalls bezahlt der Kunde die Lieferkosten laut der geltenden Lieferungsbediengungen.

Der Versand erfolgt in der Regel über UPS, DPD oder DHL. Die Regenbogen Leuchten GmbH behält es sich vor, Versandart, Versandweg und Transporteur nach eigenem Ermessen zu bestimmen.

5. Gewährleistung/Mängelrechte

5.1. Mängelrechte

Sofern der Kunde Verbraucher ist, stehen ihm im Falle der Mangelhaftigkeit der Ware die Mängelrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Nach der Ablieferung der Ware beim Verbraucher verjähren die Mängelrechte in zwei Jahren. Ein Mangel liegt bei einer normalen Abnutzung nicht vor. Eine Haftung der Regenbogen Leuchten GmbH besteht insoweit nicht.

Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmern werden bei der Lieferung von Neuware auf einen Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung beschränkt.

Sofern der Kunde als Verbraucher eine gebrauchte Ware erwirbt, so verjähren seine Mängelrechte ein Jahr nach Übergabe der Ware. Ist der Kunde Unternehmer und erwirbt dieser eine gebrauchte Ware, so steht ihm dieses Mängelrecht nicht zu.

Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 5 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 5 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.

5.2. Unberührtheit der Mängelrechte

Von in den vorstehenden Regelungen zu 5.1. erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Unberührt bleibt daneben die Regelung des § 478 BGB zum Händlerregress beim Verkauf von neu hergestellten Waren an einen Verbraucher. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

6. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

7. Bezahlung

7.1. Ihnen stehen folgende Bezahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

PayPal

Ihr PayPal – Konto wird nach Eingang Ihrer Bestellung belastet. Sie müssen sich jedoch mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem PayPal-Passwort in Ihr persönliches PayPal-Konto einloggen und den Zahlungsbetrag bestätigen. Bei Bezahlung mit PayPal fallen für Sie keinerlei Kosten an.

Kreditkarte/SaferPay

Die Bezahlung erfolgt bequem durch Abbuchung von Ihrer Kreditkarte. Hierfür müssen Sie Ihre Kreditkartenangaben (Kreditkartennummer, Gültigkeit und Prüfnummer) machen, die von uns nicht gespeichert werden, sondern direkt mit einer sicheren 128-bit SSL-Verschlüsselung an SAFERPAY übermittelt werden. Diese Daten werden nicht von uns gespeichert. Die Abbuchung des Betrages erfolgt aus technischen Gründen unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung in unserem Onlineshop.

Diese Form der Bezahlung ist selbstverständlich kostenfrei.

7.2.Für Kunden in Deutschland sind die folgenden Zahlungsmittel erreichbar:

BillPay Rechnungskauf

Bei Zahlung per Rechnungskauf liefern wir Ihnen die Ware und die Rechnung dabei. Sie haben danach 20 Tage um die Rechnung zu begleichen.

BillPay Lastschrift

Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos im Laufe von sieben Tagen nach Lieferung der Ware.

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

8.1. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), schließt diese Rechtswahl ein, dass dem Verbraucher der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt ergibt hat, nicht entzogen wird.

8.2. Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

9. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

10.Vertragstextspeicherung

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

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